Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Baurecht; Alten- und Pflegeheim; zweiter baulicher Rettungsweg; Brandschutz; Duldungsanordnung; Nutzungsuntersagung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 21.06.2011 - 14 CS 11.790

  Nahezu wörtliche Wiederholung des Vorbringens vor dem Verwaltungsgericht.

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Es muss sich dabei um eine konkrete Gefahr handeln (BayVGH B.v. 20.5.2009 - 14 CS 09.478; B.v. 21.6.2011 - 14 CS 11.790;… Koch/Molodovsky/Famers, BayBO, Stand März 2012, Art. 54 Rn. 141).

  Eine konkrete Gefahr ist anzunehmen, wenn in einem zu beurteilenden Einzelfall in überschaubarer Zukunft mit dem Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich gerechnet werden muss, wobei an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts umso geringere Anforderungen zu stellen sind, je größer und folgenschwerer der Schaden ist (vgl. z.B. BVerwG U.v. 18.12.2002 - Buchholz 402.41 Nr. 72; BayVGH B.v. 21.6.2011 - 14 CS 11.790).

• VG München, 25.02.2011 - M 8 S 10.5684

  Anforderungen an nachträgliche Brandschutzauflagen bei einem bestandsgeschützten …

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Für die Beurteilung der Frage, ob ein Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich ist und damit eine erhebliche Gefahr zu bejahen ist, ist nicht primär darauf abzustellen, ob ein Brandereignis mehr oder weniger wahrscheinlich erscheint, sondern ob für den Fall, dass es dazu kommt, die bestehenden Mängel zu einer relevanten Gefahrerhöhung führen können, die auf der Grundlage einer an den Schutzgütern Leben und Gesundheit orientierten und damit die Erheblichkeitsschwelle niedrig ansetzenden Risikobewertung als nicht mehr hinnehmbar erscheint (vgl. VG München B.v. 25.2.2011 - M 8 S 10.5684).
• VGH Bayern, 26.07.2011 - 14 CS 11.535

  Nachbarrechtsstreit

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Wird die Anfechtungsklage des Betroffenen - wie hier - voraussichtlich keinen Erfolg haben, ist das ein starkes Indiz dafür, dass das behördliche Vollzugsinteresse Vorrang gegenüber dem privaten Aussetzungsinteresse hat (vgl. BayVGH B.v.26.7.2011 - 14 CS 11.535).

 
• VGH Bayern, 16.04.2007 - 14 CS 07.275

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Materielle Voraussetzung vorliegender Duldungsanordnung ist zunächst, dass die an die Grundstückseigentümerin gerichtete Anordnung (Ausgangsverfügung), die Treppe zu errichten und an die Zimmer Nrn. 16, 30 und 39 anzuschließen, wegen fehlenden Einverständnisses der Antragstellerin nicht durchgesetzt werden kann (vgl. hierzu BayVGH B.v. 16.4.2007 - 14 CS 07.275).
• VGH Bayern, 14.03.2011 - 2 CS 11.229

  Nutzungsuntersagung; Diskothek im Keller; zweiter Rettungsweg

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Wenn Art. 54 Abs. 4 BayBO sogar bei bestandsgeschützten Anlagen Maßnahmen zulässt, so sind solche Maßnahmen erst recht auch bei einem (teilweisen) Entfallen des Bestandsschutzes infolge einer Nutzungsänderung entweder im Wege einer analogen Anwendung des Art. 54 Abs. 4 BayBO oder durch einen Rückgriff auf Art. 76 BayBO möglich (vgl. hierzu BayVGH B.v.14.3.2011 - 2 CS 11.229 unter Hinweis auf die vergleichbaren Ermessenserwägungen bei Art. 54 Abs. 4 BayBO und Art. 76 S. 2 BayBO;… Dirnberger in Simon/Busse, BayBO, Stand 2013, Art. 54 Rn. 165).
• VGH Bayern, 20.05.2009 - 14 CS 09.478

  Gefahr für Dritte durch beschädigten Massivholzzaun; Instandsetzungsaufforderung …

  Auszug aus VG Ansbach, 07.11.2013 - AN 9 S 13.01814

  Es muss sich dabei um eine konkrete Gefahr handeln (BayVGH B.v. 20.5.2009 - 14 CS 09.478; B.v. 21.6.2011 - 14 CS 11.790;… Koch/Molodovsky/Famers, BayBO, Stand März 2012, Art. 54 Rn. 141).

• VG Regensburg, 17.05.2017 - RN 6 S 17.422

  Hotel mit Brandschutzmängeln - Erfolgloser Eilantrag gegen sofort vollziehbare …

  Daher ist nicht zu prüfen, wie wahrscheinlich der Ausbruch eines Feuers erscheint, sondern wie wahrscheinlich es im Falle eines Brands zu Gefahren für Leben und Gesundheit kommt (VG München, B. v. 25.2.2011 - M 8 S 10.5684 - juris; VG Ansbach, B. v. 7.11.2013 - AN 9 S 13.01814 - juris).
• VG München, 09.08.2016 - M 1 S 16.2596

  Rechtmäßiger Sofortvollzug der Nutzungsuntersagung wegen Brandschutzmängeln

  Für die Beurteilung der Frage, ob ein Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich und damit eine erhebliche Gefahr zu bejahen ist, ist nicht primär darauf abzustellen, ob ein Brandereignis mehr oder weniger wahrscheinlich erscheint, sondern ob für den Fall, dass es dazu kommt, die bestehenden Mängel zu einer relevanten Gefahrerhöhung führen können, die auf der Grundlage einer an den Schutzgütern Leben und Gesundheit orientierten und damit die Erheblichkeitsschwelle niedrig ansetzenden Risikobewertung als nicht mehr hinnehmbar erscheint (vgl. z. B. VG Ansbach, B. v. 7.11.2013 - AN 9 S 13.01814 - juris).
• VG Ansbach, 24.11.2015 - AN 9 K 15.00956

  Nutzungsuntersagung, Rettungsweg, Zwangsgeldandrohung, Fristsetzung

  Für die Beurteilung der Frage, ob ein Schadenseintritt hinreichend wahrscheinlich und damit eine erhebliche Gefahr zu bejahen ist, ist nicht primär darauf abzustellen, ob ein Brandereignis mehr oder weniger wahrscheinlich erscheint, sondern ob für den Fall, dass es dazu kommt, die bestehenden Mängel zu einer relevanten Gefahrerhöhung führen können, die auf der Grundlage einer an den Schutzgütern Leben und Gesundheit orientierten und damit die Erheblichkeitsschwelle niedrig ansetzenden Risikobewertung als nicht mehr hinnehmbar erscheint (vgl. VG Ansbach v. 7.11.2013, AN 9 S 13.01814 - juris; VG München v. 25.2.2011, M 8 S 10.5684 - juris).